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Brexit: Unionsmarken verlieren Großbritannien

Zum 30. März 2019 wird der Brexit Realität und Großbritannien wird dann nicht mehr Teil der Europäischen Union sein...

Und die Regeln der Europäischen Union werden nicht mehr für Großbritannien gelten. Insbesondere haben Unionsmarken (und Gemeinschaftsgeschmacksmuster) dann keine Wirkung mehr in Großbritannien.

Es gibt zwar bereits Entwürfe für Übergangsvorschriften, mit denen bestehende Unionsmarken in Großbritannien in britische Marken umgewandelt werden können, dies setzt jedoch eine Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien voraus.

Nach den Nachrichten der letzten Monate wird ein No-Deal-Szenario immer realistischer. In einem solchen Fall würde Ihr Markenschutz für Großbritannien erlöschen und im denkbar schlechtesten Fall könnten Dritte Ihre Marken dann in Großbritannien „grabben“.

Wir empfehlen daher, die zentralen und wichtigsten Marken parallel und unabhängig von Unionsmarken als nationale Marken in Großbritannien anzumelden. Dabei gibt es drei Wege, nämlich

2.1. Nationale Markenanmeldung in Großbritannien
Diese kann von uns über britische Kollegen durchgeführt werden. Alternativ kann vor dem Brexit die Markenanmeldung auch von uns direkt (und günstiger) durchgeführt werden. Eventuell muss dann jedoch nach dem Brexit ein britischer Vertreter benannt werden, wodurch zusätzliche Kosten entstehen können.

2.2. Neuanmeldung einer internationalen Registrierung
Falls ohnehin Überlegungen zum Schutz von ganz Europa bestehen, könnte auf Basis der bestehenden EU-Marke eine internationale Registrierung mit Benennung beispielsweise von Großbritannien, Schweiz, Norwegen, Türkei, Ukraine, Russland und China durchgeführt werden.

2.3. Erstreckung einer bestehenden internationalen Registrierung auf Großbritannien
Für den Fall, dass bereits eine internationale Registrierung besteht bzw. Ihre Unionsmarke Teil einer internationalen Registrierung ist, würde es sich empfehlen, diese internationale Registrierung (nachträglich) auf Großbritannien zu erstrecken. In der nachträglichen Erstreckung sind wesentliche Grundgebühren enthalten. Wenn die Erstreckung auf zwei oder mehr Länder erfolgt, so reduzieren sich die Kosten pro Land deutlich, so dass es sinnvoll ist, bei dieser Gelegenheit zu prüfen, ob der bestehende Länderumfang noch ausreichend ist.

Für Rückfragen und eine Diskussion Ihres konkreten Bedarfs stehen wir gerne zur Verfügung.

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