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CORONA und der gewerbliche Rechtsschutz

Das Corona-Virus betrifft alle Wirtschaftsbereiche in Deutschland, damit auch den gewerblichen Rechtsschutz. Zum einen werden durch die Stilllegung von Universitäten, Geschäften und anderen Institutionen die aktuellen Anmeldeaktivitäten gebremst, zum anderen bietet die eingetretene Krise aufgrund verstärkter Homearbeit und Zeit zum Nachdenken möglicherweise Wege zu neuen Ideen.

Update zum Einheitspatent

Zwischenzeitlich hat jetzt auch Estland das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht unterzeichnet

Psst!... Der neue europäische Geheimnisschutz

Die Hannover Messe 2018 ist vorbei, doch die Stichworte „Industrie 4.0“ und „Big Data“ sind noch in aller Munde

Vorsicht bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen

Im Wirtschaftsverkehr von Unternehmen ist es wie im Straßenverkehr

Hat der Traumschiff-Kapitän ein Recht am eigenen Bild?

Das Oberlandesgericht Köln hat am 16. Oktober 2019 (Akz. 15 U 39/19) entschieden, dass die Zeitung „Bild am Sonntag“ im Rahmen eines Gewinnspiels kein Foto eines ehemaligen Traumschiff-Kapitäns zeigen durfte.

Brexit und EU-Marken und EU-Designs

Großbritannien ist zum 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten und gemäß dem Austrittsabkommen gilt ein Übergangszeitraum vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2020. In dieser Zeit gelten auch die Unionsschutzrechte in Großbritannien weiter.

Einladung zum 22. OPMF zum Sortenschutzrecht

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 22. Oldenburger Patent- und Markenforum ein:

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