Unser Sozius Matthias Jabbusch wird bei einem Business Frühstück am 2. September 2006 in Leer-Veenhusen zu Fragen des Markenrechtes und Patentrechtes berichten.
Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 18. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.
Die Entwicklung einer Marke erfolgt zumeist in Zusammenarbeit mit Werbegrafikern.
über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
Für alle Schutzrechte gilt, daß nur der als Rechtsinhaber in die amtlichen Verzeichnisse Eingetragene die ihm durch das Schutzrecht verliehenen Rechte beanspruchen kann.
"Was ist eine Erfindung und wie beanspruche ich meine Rechte in einer Patentanmeldung?"
Am 1. September 2008 ist ein Durchsetzungsgesetz in Kraft getreten, das der Umsetzung einer europäischen Enforcement-Richtlinie dient.
Der Bundestag hat am 12. Dezember 2003 den Gesetzentwurf zur Reform des Geschmacksmusterrechtes verabschiedet.
Im deutschen Widerspruchsverfahren können jetzt auch durch Benutzung erworbene ältere Kennzeichenrechte geltend gemacht werden.