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Suchergebnisse für 'Patentgericht'

Stand des Einheitspatents

Wie bereits mehrfach berichtet wird das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung eingeführt. Hierzu hatten wir auch in der Vergangenheit schon informiert und verweisen insofern auf unsere Webseite ...

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

Einheitspatent und Brexit

Bis vor einiger Zeit war die Ratifizierung des Abkommens über ein einheitliches Patentgericht im Jahr 2017 erwartet worden, ...

Update zum Einheitspatent

Zwischenzeitlich hat jetzt auch Estland das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht unterzeichnet

Änderung des Patentnichtigkeitsverfahrens

Auch gegen erteilte Patente kann jederzeit noch eine Nichtigkeitsklage erhoben werden.

Start des einheitlichen Patentgerichts noch im Jahr 2017?

Es ist seit längerem die Schaffung eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung in der politischen Diskussion

CORONA und der gewerbliche Rechtsschutz

Das Corona-Virus betrifft alle Wirtschaftsbereiche in Deutschland, damit auch den gewerblichen Rechtsschutz. Zum einen werden durch die Stilllegung von Universitäten, Geschäften und anderen Institutionen die aktuellen Anmeldeaktivitäten gebremst, zum anderen bietet die eingetretene Krise aufgrund verstärkter Homearbeit und Zeit zum Nachdenken möglicherweise Wege zu neuen Ideen.

Deutsches und/oder europäisches Patent?

Das europäische Patentsystem ist in den vergangenen Jahren durch die Aufnahme weiterer Länder und dem Londoner Abkommen mit dem Verzicht auf Übersetzungserfordernisse nach Erteilung des Patentes zunehmend attraktiver geworden.

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

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